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Publiziert in Politik

SPD in der Krise

Debatte um Sigmar Gabriels Kanzlerkandidatur

Dienstag, 22 Dezember 2015 21:57 geschrieben von 
Sigmar Gabriel, SPD Sigmar Gabriel, SPD Foto: Susie Knoll/SPD

Berlin - Dass SPD-Chef Sigmar Gabriel der Kanzlerkandidat seiner Partei wird, ist offenbar alles andere als sicher. Auch wenn ihm die Parteispitze den Rücken stärkt, mehren sich die Stimmen in der Partei, die ihm das nicht zutrauen. Schon vor Monaten sagte der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Torsten Albig (SPD), dass die Partei angesichts der aussichtslosen Lage keinen eigenen Kanzlerkandidaten benötige.

Gabriel bekam mit nur 74 Prozent der Delegiertenstimmen vom Bundesparteitag der SPD eine herbe Klatsche. Er fuhr damit das zweitschlechteste Ergebnis der SPD-Geschichte ein. Gerüchten zufolge soll er gar über einen Rücktritt nachgedacht haben, was er selbst aber dementiert. Gabriel selbst will sich bisher nicht offiziell dazu äußern, ob er im Jahr 2017 als Kanzlerkandidat der SPD ins Rennen geht.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) haben Gabriel nun demonstrativ den Rücken gestärkt. Beide haben sich dafür ausgesprochen, dass der SPD-Vorsitzende auch der Kanzlerkandidat ihrer Partei wird.

Gabriels lauteste Widersacherin ist momentan die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann. Mit Blick auf den von ihr geforderten Links-Kurs sagte Gabriel: „Ich mache mir Sorgen, dass die SPD vor lauter Akademisierung den Kontakt zu den einfacheren Leuten verliert und sich dann aber an Stimmungen hängt, die sich von der Politik generell hintergangen und betrogen fühlen. Solche Stimmungen sollten wir als Sozialdemokraten nicht bedienen, sondern ihnen entgegentreten.“ Beide wollen sich nun zu einem „klärenden Gespräch“ treffen.

Der Streit um die Person Sigmar Gabriel macht auch deutlich, dass die SPD derzeit keinen Kurs findet, auf den sich die ganze Partei einigen kann. Während Gabriel einen wirtschaftsnahen Kurs verfolgt und die Partei in Richtung der Mitte orientieren will, fordern Uekermann und Gabriels Stellvertreter, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein, einen strammen Linkskurs.

Als verlässlicher Koalitionspartner scheidet die SPD damit auch immer mehr aus, weil potentielle Partner, ob Union, Grüne oder Linke, nicht wissen, worauf sie sich einlassen. Die SPD ist zu einem politischen Gemischtwarenladen ohne klares Profil geworden.

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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