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Schwieriger Prozess

Energiewende laut Angela Merkel in einer kritischen Phase

Dienstag, 14 April 2015 18:41 geschrieben von 
Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Bundestagssitzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Bundestagssitzung. Quelle: Bundesregierung / Foto: Guido Bergmann

Berlin - Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) musste nun einräumen, dass die Energiewende zu scheitern droht. Sie versuchte die aktuelle Situation zwar euphemistisch zu umschreiben, konnte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das wohl größte innenpolitische Projekt der amtierenden Bundesregierung kein Selbstläufer wird. Sie beschrieb die schnelle Umstellung der Energieversorgung als „Lernerfahrung“.

Die Kanzlerin geht davon aus, dass die Energiewende Deutschland noch die nächsten Jahre beschäftigen werde. Merkel dazu wörtlich: „Wir sind im Augenblick in einer kritischen Phase, in der der Anteil der erneuerbaren Energien aus der Nische heraus zur Hauptsäule unserer Energieversorgung geworden ist.“ Ziel müsse es laut Merkel sein, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Energiekosten bezahlbar bleiben und die Erzeugung der Energie zukunftsweisend sei. Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung fügte Merkel hinzu: „Ohne berechenbare Energieversorgung keine Zukunft der Industrie.“

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Energiewende viele Deutsche in die Stromarmut gestürzt hat, die sich darin äußert, dass immer mehr Haushalte ihre Stromrechnungen nicht bezahlen können, und dass die ambitionierten Klimaziele Deutschlands deutlich verfehlt werden, mutet Merkels Botschaft seltsam an, Deutschland solle seine Weltmarktführung bei erneuerbaren Energien behaupten. Merkel dazu wörtlich: „Es gibt 130, 140 Länder, die ihre Produktion erneuerbarer Energien fördern, die Schritt für Schritt umsteigen. Auch hier sollte Deutschland seine führende Position weiter ausbauen.“

Bisher sind viele Fragen offen. So ist nicht geklärt, welche Stromtrassen gebaut werden sollen. Besonders der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) spricht sich dagegen aus, dass Nord-Süd-Trassen durch Bayern gebaut werden. Auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Skepsis in diesem Zusammenhang bereits zur Kenntnis genommen. Die große Koalition wird sich in den kommenden Wochen auch mit der Frage beschäftigen, welche Zusammensetzung die verschiedenen Energieträger nach dem beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie haben sollen. So wurde in den vergangenen Monaten immer öfter kritisch angemerkt, dass trotz ambitionierter Klimaschutzziele wegen billiger Kohlendioxid-Zertifikate ein verstärkter Einsatz der Kohle zur Energieerzeugung stattfindet.

Gabriel hat sich anfangs darum gerissen, dass die Energiepolitik dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellt wird. Angesichts der aktuellen Entwicklung wird sich Gabriel wohl nicht selten wünschen, diese Entscheidung rückgängig machen zu können. Unter gleich bleibenden Bedingungen kann die Energiewende kein Erfolgsprojekt werden.

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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