winzerin-vom-rhein.de

Publiziert in Politik

Bewältigung der Asylkrise

Flüchtlingsflut: Zunehmende Kritik an Thomas de Maizière

Samstag, 19 September 2015 20:33 geschrieben von 
Thomas de Maizière - Bundesminister des Innern Thomas de Maizière - Bundesminister des Innern Quelle: Screenshot / bundesregierung.de

Berlin - Er gilt neben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist zwar auch schon über einige Skandale und Pannen gestolpert, aber bisher noch nie endgültig gefallen. Doch die aktuelle Asylkrise könnte zeigen, ob er tatsächlich das Zeug hat, Bundeskanzler zu werden. Bisher ist er bei der Bewältigung dieser Krise kläglich gescheitert.

Er trennte sich nun vom Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt. Dieser ist möglicherweise nur ein Bauernopfer der verfehlten Asylpolitik der Bundesregierung. Denn nicht nur Schmidt trägt die Verantwortung dafür, dass in diesem Jahr 800.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen werden, in der ersten Jahreshälfte aber nur 116.000 Asylanträge bearbeitet wurden.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt nannte den Abgang Schmidts ein „klassisches Bauernopfer“. Die Verantwortung für das Chaos im BAMF  liege auch beim Bundesinnenministerium. De Maizière solle „endlich seinen Job machen“. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisierte den Innenminister, dass die versprochenen 2.000 Mitarbeiter beim BAMF schon längst nicht mehr ausreichen.

Auch die CSU beginnt bereits damit, de Maizière zu kritisieren. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) prangerte die Haltung der Bundesregierung an.

Kritiker monieren, dass er nicht wie ein anpackender Politiker auftritt, sondern wie ein penibler Behördenleiter. Auch in seiner Amtszeit als Bundesverteidigungsminister machte er im Zuge der „Euro Hawk“-Affäre keine gute Figur. Ein SPD-Bundestagsabgeordneter, der nicht namentlich genannt werden will, sagte mit Blick auf de Maizière: „Der Bundesinnenminister steht vor seiner größten Bewährungsprobe, in der sich entscheiden wird, ob er ein großer Bundesinnenminister ist. Ich habe da so meine Zweifel.“

De Maizière sieht sich bisher nicht imstande, Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die über das Asylticket erfolgende Massenzuwanderung in den deutschen Sozialstaat zu stoppen. Seit Monaten wird davon gesprochen, die Asylverfahren zu beschleunigen, doch bisher konnten in diesem Zusammenhang keine nennenswerten Fortschritte erzielt werden. Dass Schmidt zurückgetreten ist, ist vielleicht richtig, aber auch de Maizières Politikerkarriere könnte schon bald ihr Ende finden.

Artikel bewerten
(1 Stimme)
Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten

Redaktion