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Kommentar

Meinungsfreiheit: Heiko Maas, der kleine Zauberlehrling?

Mittwoch, 04 Mai 2016 18:34 geschrieben von 
Meinungsfreiheit: Heiko Maas, der kleine Zauberlehrling? Quelle: Stephan Weber

Berlin - Der diesjährige 01. Mai wird Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wohl nachhaltig in Erinnerung bleiben. Da sein Parteivorsitzender Sigmar Gabriel, welcher im August letzen Jahres durch seine „Pack“ Äußerungen in den Medien nachhaltigen Unmut erzeugt hatte, verhindert war, wollte Heiko Maas diesen Sonntag als Ersatz auf einer Gewerkschaftsveranstaltung in Zwickau auftreten.  Hier wurde er jedoch nicht wie gewohnt von jubelnden handverlesenen Parteimitgliedern begrüßt, sondern  vom „Pack“ mit Trillerpfeifen.  Die Zwickauer Bürger sind jedoch nur die Geister, welche die „Spitzenpolitiker“  durch ihr unrühmliches Verhalten der letzten Jahre herbei beschworen haben.

In Goethes berühmten Gedicht der Zauberlehrling durchläuft der namensgebende Protagonist folgende Phasen: 

1. Überheblichkeit und Wichtigtuerei 
2. Umsetzung seines Vorhabens
3. Machtrausch
4. Angst und Verzweiflung
5. Hilfloses Schimpfen
6. Verzweiflungstat 
7. Hilferuf
8. Rettung durch den Zaubermeister.

Diese Phasen bilden ein angemessenes Gleichnis für die Handlungen von Heiko Maas in seiner Rolle als Justizminister. 

1) Überheblichkeit und Wichtigtuerei: 
Begonnen hat er mit der Überheblichkeit, mit welcher die Sorgen und Befürchtungen der Bürger pauschal als rechte Hetze, Pöbeleien usw. bezeichnet wurden. Er als der gefühlt größte Justizminister aller Zeiten musste natürlich gegen Meinungen, welche nicht seinem Weltbild entsprachen, vorgehen. Hierzu wurde in einem Akt der Wichtigtuerei verkündet, dass jetzt in den sozialen Medien durchgegriffen wird und die Manager von Facebook zum Rapport beordert werden sollen.   

2) Umsetzung seines Vorhabens:
Durch das Bertelsmann Unternehmen Arvato, besetzt mit ehemaligen Stasi-Leuten wie Anette Kahane, ohne öffentlich einsehbare Kriterien oder Kontrolle, werden Äußerungen in Facebook gelöscht. Also halbstaatliche Zensur, statt dem Weg eines Rechtstaat folgend, wirklich justiziable Äußerungen juristisch zu belangen. 

3) Machtrausch:
Wahl zum Bestgekleideten Mann Deutschlands durch die Medien, „neue Liebe“ welche kurz darauf für den Playboy posiert und ständige mediale Öffentlichkeit für seine Äußerungen. 

4) Angst und Verzweiflung:
Im Angesicht von hunderten Bürgern, welche mit Plakaten gegen Zensur, Rufen und Trillerpfeifen ihren Unmut äußerten und dem Minister durch „hau ab“ Rufe signalisierten, dass die Zwickauer keinen Wert auf seine Reden legen, wirkte der sonst so selbstsichere Maas auf einmal klein und leise. Ratlos und von der Deutlichkeit der Demonstranten überrascht, wurde entsprechend per Eilschritt der Rückzug zu den hochpreisigen Dienstwägen angetreten und sich mit quietschenden Reifen aus der Innenstadt verabschiedet. 

5 Hilfloses Schimpfen
Diesen Part übernimmt Heiko Maas selbst diesmal wesentlich kleinlauter. So schreibt er auf seiner Facebookseite nur, dass ihn niemand daran hindern wird zu reden (das Verkürzen seiner Rede zählt da wohl nicht) und er es erschreckend findet, dass die Polizei eine Gewerkschaftsbühne schützen müsste. Das Beschimpfen übernehmen für ihn dann jedoch die Gewerkschaft und die Hofpresse in Form z.B. der Huffington Post, welche von „rechten Pöblern“, „rechtsradikalen“ usw. schreiben. Und der angeblich notwendige Schutz durch die Polizei? Diese spricht selbst davon, dass es keinerlei körperliche Übergriffe gab, weshalb die Beamten auch nicht einschreiten mussten. So erkennt man auch auf den Videos, dass die Bürger zwar deutlich, jedoch friedlich ihre freie Meinung äußerten. 

6) Verzweiflungstat
Diese ist bisher noch nicht eingetreten, dürfte jedoch in absehbarer Zeit passieren. Vielleicht ein neues Gesetz zur stärkeren Kontrolle der öffentlichen Meinung in Kombination mit Medienwirksam geführten Schauprozessen?

7) Hilferuf
In Anbetracht der weiterhin sinkenden Umfragewerte und dem derzeit mit Erfolg verfolgten Projekt 18 der SPD wird die öffentliche Diskussion sicherlich im Ton weiter rauer und angespannter werden. In diesem Verlauf werden auch die Spekulationen um z.B. die Antifa Mitgliedschaft des Sohnes von Heiko Maas einer breiteren Öffentlichkeit bekannt werden. Überdies ist davon auszugehen, dass auch das Bundesverfassungsgericht in nächster Zeit ein Wörtchen bei den Handlungen der Bundesregierung mitzureden haben wird. Unter diesen Rahmenbedingungen wird man sich auf entsprechend nervöse Wortmeldungen der SPD und auch besonders Heiko Maas freuen dürfen.

8) Rettung durch den Zaubermeister
Dies wird sich schwierig gestalten, denn zumindest in der SPD ist kein Zaubermeister zu sehen, der den armen Heiko erlösen könnte, so dass diese Rolle 2017 die Bevölkerung mit ihrer Stimmabgabe übernehmen wird, indem sie die SPD von Ministerlasten erlöst. 

Sollte man nun mit Herrn Maas Mitleid haben? Nein ganz klar nicht!

Denn während die üblichen Verdächtigen wie Spiegel oder Huffington Post über den Verfall der Meinungsfreiheit heulen, da einer der „Guten“ von friedlichen Demonstranten bei einem öffentlichen Auftritt gestört wurde, werden viel erschreckende Zustände heruntergespielt. Man möge sich vorstellen was los wäre, wenn 1000 gewaltbereite, zum Teil durch staatliche Mittel finanzierte, Vermummte mit Eisenstangen, Flaschen und Feuerwerkskörpern einen SPD Parteitag behindern würden. Oder die privaten Adressen und persönlichen Daten aller Grünen im Internet veröffentlicht und anschließend von z.B. AfD Funktionären auf FB verbreitet würden. Hier zeigt sich, dass es den „aufrechten Demokraten“ mitnichten um den Erhalt oder Schutz der Freiheits- und Rederechte sowie der Demokratie geht, sondern um die Sicherung des eigenen, von der Bevölkerung finanzierten Wohlstandes an den Futtertrögen der Politik.

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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