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Sorge um die Sicherheit der Jecken

Verstärkte Sicherheitsvorkehrungen zur Karnevalszeit

Mittwoch, 27 Januar 2016 21:33 geschrieben von 
Sorge um die Sicherheit der Jecken Sorge um die Sicherheit der Jecken

Düsseldorf - Nach den schweren Übergriffen nordafrikanischer und arabischer Ausländer auf Frauen in der Silvesternacht in Köln sind die Sicherheitsbehörden vor dem Beginn der Karnevalszeit alarmiert. Die Gefahr von potentiellen Übergriffen auf die Karnevals-Jecken wird als sehr groß bewertet. Auch islamistische Terroranschläge seien möglich.

Die Justiz hat nun in den Karnevalshochburgen Köln und Düsseldorf für bestimmte Delikte die Möglichkeit von Schnellverfahren geschaffen. Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty sagte nun, dass die Gerichte und Staatsanwaltschaften darauf eingestellt seien, „viele Straftäter an den Festtagen in Untersuchungshaft zu nehmen und dann in der Woche darauf direkt abzuurteilen“. Doch die Durchführung derartiger Schnellverfahren sei an bestimmte Voraussetzungen gebunden. So seien sie nur durchführbar, wenn die Tat leicht beweisbar ist, wenn die mögliche Strafe nicht mehr als ein Jahr Haft beträgt und wenn die Betroffenen keinen festen Wohnsitz haben.

Die Stadt Bonn informiert Asylbewerber in acht Sprachen mit Handzetteln über die Karnevalsbräuche, damit sie sich dadurch nicht provoziert fühlen. Die Bonner Integrationsbeauftragte Coletta Manemann sagte dazu: „Wir erhoffen uns davon ein besseres Verständnis für die karnevalistischen Bräuche.“ Der Handzettel weist darüber hinaus darauf hin, dass Küsschen auf die Wange und das Einhaken keine sexuellen Annäherungen erlauben. Manemann dazu weiter: „Wir müssen Missverständnisse vermeiden, damit keine unguten Situationen entstehen.“ Die Polizei und die Staatsanwaltschaften in den Fastnachtshochburgen wollen auf Delikte während der Karnevalszeit schnell reagieren.

Die Staatsanwaltschaften in Konstanz, Ravensburg, Hechingen und Rottweil bereiten sich auf eine sicherheitstechnisch sensible Zeit der Fastnacht ab dem „Schmotzigen Dunschtig“ vor, der am 4. Februar stattfinden wird.

Auch soll ein sicherheitspolitisches Programm des nordrhein-westfälischen Innenministers Reinhold Gall umgesetzt werden, das unter anderem den Einsatz von Videoüberwachungsgeräten und eine stärkere Präsenz der Polizei bei Großveranstaltungen vorsieht.

Die massiven Sicherheitsvorkehrungen in Nordrhein-Westfalen machen deutlich, dass die Übergriffe in Köln zu einer veränderten sicherheitspolitischen Wahrnehmung geführt haben. Dass die Angst vor weiteren Übergriffen berechtigt ist, machte jüngst der Kölner Imam Abu-Yusuf deutlich, als er sagte: „Die Frauen tragen selbst Verantwortung für die Übergriffe, wenn sie halbnackt herumlaufen und sich parfümieren.“

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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