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Stephan Weber

Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Köln - Nachdem in der Silvesternacht am Kölner Bahnhof mindestens 100 Frauen Opfer von sexuell übergriffigen Ausländern geworden sind, stellt die Kölner Oberbürgermeisterin, Henriette Reker (parteilos), Verhaltensregeln auf – allerdings richten sich diese an die Opfer.

Köln - Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, bezweifelt, dass die ausländischen Sexualstraftäter aus der Kölner Silvesternacht gefasst werden können. Es stehe zu befürchten, dass es keine einzige Verurteilung geben werde.

Dienstag, 22 Dezember 2015 21:57

Debatte um Sigmar Gabriels Kanzlerkandidatur

Berlin - Dass SPD-Chef Sigmar Gabriel der Kanzlerkandidat seiner Partei wird, ist offenbar alles andere als sicher. Auch wenn ihm die Parteispitze den Rücken stärkt, mehren sich die Stimmen in der Partei, die ihm das nicht zutrauen. Schon vor Monaten sagte der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Torsten Albig (SPD), dass die Partei angesichts der aussichtslosen Lage keinen eigenen Kanzlerkandidaten benötige.

Berlin - Die Koalition aus CDU und SPD hat sich für einen Kriegseinsatz gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak ausgesprochen. Mit bis zu 1.200 deutschen Soldaten will die Bundesregierung die Luftangriffe unterstützen. Neben Aufklärungsflügen deutscher Tornados soll auch eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden, sowie ein Tankflugzeug, Satellitenaufklärung und Stabpersonal. Das Engagement der Bundeswehr soll zunächst auf ein Jahr befristet werden und muss nun noch vom Bundestag bestätigt werden.

Mittwoch, 25 November 2015 01:10

NSA-Ausschuss rügt BND

Berlin - Abgeordnete des NSA-Untersuchungsausschusses rügen nach Einsicht in die Selektorenlisten den Bundesnachrichtendienstes (BND). Nun sei offensichtlich, „dass der BND beim Umgang mit den Selektoren ein Problem hatte und vermutlich immer noch hat“, erklärte Christian Flisek, der Obmann der SPD.

Berlin - Der Bundesrechnungshof hat nun erhebliche Kritik an der Politik der Bundesregierung geübt. Die Kontrolleure weisen auf Mittelverschwendung in Milliardenhöhe hin. Als Beispiele nennen die Rechnungsprüfer Internetdienste, die keinerlei Umsatzsteuer zahlen, mehrfach ausgezahltes Kindergeld und ungenutzte Softwarelizenzen in Behörden. Dazu sagte der Präsident des Rechnungshofes, Kay Scheller: „Ausgeglichene Einnahmen und Ausgaben allein machen den Bundeshaushalt nicht zukunftssicher.“

Stuttgart - Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den radikalen Polizeieinsatz vom 30. September 2010 gegen protestierende Stuttgart-21-Gegner für rechtswidrig erklärt. Damit ist der Weg frei für die Betroffenen, um Schadensersatzforderungen gegenüber dem Land einzufordern.

Sonntag, 15 November 2015 18:13

Bereitschaft zu Militäreinsätzen steigt

Berlin - Aufgrund der veränderten Sicherheitswahrnehmung in Deutschland ist die Bereitschaft der Deutschen gestiegen, sich im Ausland an Militäreinsätzen zu beteiligen. Eine neue Studie des „Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr“ hat zutage gebracht, dass sich mittlerweile eine deutliche Mehrheit der Deutschen für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Außen- und Sicherheitspolitik ausspricht.

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