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Stephan Weber

Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, den „Patriot“-Einsatz der Bundeswehr in der Türkei beenden zu wollen. Aktuell sind 260 deutsche Soldaten in der Türkei stationiert, um sie vor potentiellen syrischen Luftangriffen zu schützen. Die Bundesregierung hat nun entschieden, dass die beiden Feuereinheiten des Raketenabwehrsystems bis zum Jahresende abgezogen werden sollen.

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich jüngst dafür ausgesprochen, die finanziellen Leistungen für Asylbewerber vom Balkan auf den Prüfstein zu stellen. Viele seiner europäischen Kollegen seien der Ansicht, dass die Standards in Deutschland sehr hoch seien. De Maizière  dazu weiter: „Das heißt, wir brauchen eine Debatte über europäische Standards der Menschenwürde und der Leistungen." Eine andere Auffassung vertritt in dieser Frage der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet: „Ich kann vor Schnellschüssen nur warnen. Das Bundesverfassungsgericht hat uns aufgegeben, das Existenzminimum von Flüchtlingen sicherzustellen. Das müssen und werden wir tun.“

Düsseldorf - Offenbar sieht die Reform des Bund-Länder-Finanzausgleichs vor, dass Nordrhein-Westfalen zukünftig wieder zum Zahlerland wird. Dieser Vorschlag soll von Seiten der Hamburger Staatskanzlei geäußert und mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble abgestimmt worden sein. Angeblich stehe der Bund dem Plan wohlwollend gegenüber.

Samstag, 08 August 2015 16:05

Bodo Ramelow geht in Asylwelle unter

Erfurt - Der linke Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, wollte es anders halten als seine Kollegen aus SPD und CDU. Mit seiner ersten Amtshandlung nach seiner Wahl, dem Winterabschiebestopp für Asylantragsteller, wollte er ein Zeichen setzen: Unter der Linken wird es eine bessere, eine menschlichere Asylpolitik im Freistaat geben. Nun ist das unvermeidliche Gegenteil eingetroffen: Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung platzt aus allen Nähten, die Bewohner bekriegen einander, die hygienischen Zustände sind unterirdisch.

Frankfurt am Main – Der Unternehmensberater Dr. Michele Sciurba ist ein vielseitig interessierter Mann. Der gebürtige Italiener studierte Philosophie in Frankfurt und Rom, war später Dozent für Industrie- und Betriebspolitik am European Industrial Relations Observatory (EIRO) und arbeitet seit 1999 er als strategischer Berater für Cross-Border-Transaktionen im Energiesektor. Außerdem berät er verschiedene Regierungsorganisationen bei ökonomischen Entwicklungsfragen, engagiert sich in verschiedenen NGOs für Menschenrechte und gründete 2010 die Kunstgalerie Art Virus Ltd. in Frankfurt am Main. Zudem gehört er dem Verlagsteam der Edition Faust in der Faust Kultur GmbH an.

Wien - Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und seine österreichische Amtskollegin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Asylpolitik der EU kritisiert. Ihr gelinge es nicht, die ungehinderte Einreise von Flüchtlingen zu reduzieren. Herrmann kritisierte vor allem die EU-Kommission, dass sie tatenlos dabei zusieht, wie Italien und Griechenland die europäischen Verträge missachten. In Brüssel kümmere sich laut Herrmann niemand darum, „dass in Griechenland wie in Italien überhaupt keine wirksamen Grenzkontrollen mehr stattfinden“. Die beiden Länder kämen ihren Verpflichtungen aus dem Dublin- und dem Schengen-Abkommen nicht nach.

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Ludwigshafen - Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) steht unter massiver Kritik, weil es offenbar bereits seit Jahren von dem Krebsrisiko, welches von dem Pestizid Glyphosat aller Wahrscheinlichkeit nach ausgeht, gewusst hat, ohne jedoch seine Unbedenklichkeitserklärung zu ändern.

Lörrach - Lörrach in Baden-Württemberg geht einen innovativen Weg, um den finanziellen Druck infolge des massiven Asylzustroms in den Griff zu bekommen. Weil immer mehr Asylbewerber vor allem aus den Balkanstaaten nach Deutschland kommen, die keinerlei Aussicht auf Anerkennung eines Rechts auf Asyl haben, setzt der Kreis nun finanzielle Anreize, damit die Asylbewerber Deutschland wieder verlassen. Da die meisten Asylbewerber ohnehin nur nach Deutschland kommen, um hierzulande Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen, kehrt der Landkreis die Situation einfach um. Damit wird aber auch das gesamte Dilemma des deutschen Asylrechts deutlich, das darin besteht, dass die finanziellen Anreize, nach Deutschland zu kommen, zu hoch sind und andererseits die Behörden nicht genügend Mitarbeiter haben, um die Asylverfahren in einem angemessenen Zeitraum abzuschließen.

Berlin - Schon seit Monaten mehren sich Berichte und Analysen, dass das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat alles andere als gesundheitlich unbedenklich ist. Glyphosat ist das weltweit am weitesten verbreitete Ackergift, es tötet nicht nur Unkräuter ab, sondern führt auch zur Beschleunigung des Reifungsprozesses bei Getreide.

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Redaktion