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Berlin - Der diesjährige 01. Mai wird Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wohl nachhaltig in Erinnerung bleiben. Da sein Parteivorsitzender Sigmar Gabriel, welcher im August letzen Jahres durch seine „Pack“ Äußerungen in den Medien nachhaltigen Unmut erzeugt hatte, verhindert war, wollte Heiko Maas diesen Sonntag als Ersatz auf einer Gewerkschaftsveranstaltung in Zwickau auftreten.  Hier wurde er jedoch nicht wie gewohnt von jubelnden handverlesenen Parteimitgliedern begrüßt, sondern  vom „Pack“ mit Trillerpfeifen.  Die Zwickauer Bürger sind jedoch nur die Geister, welche die „Spitzenpolitiker“  durch ihr unrühmliches Verhalten der letzten Jahre herbei beschworen haben.

Rom - Nach einer Abstimmung am vergangenen Wochenende ist es irischen Homosexuellen künftig gestattet, zu heiraten. Der Vatikan kritisierte diese Rechtsänderung aufs Schärfste. Auch in Deutschland ist die Debatte nun neu entbrannt. Am Mittwoch stimmte das Bundeskabinett einem Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zu, der homosexuelle Lebenspartnerschaften rechtlich mehr der Ehe angleicht.

Berlin - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft derzeit, ob Facebook-Daten ausreichend vor Überwachung geschützt sind. Doch die Bundesregierung konnte sich bisher zu keiner gemeinsamen Linie in dieser Frage durchringen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dazu aufgefordert, eine gemeinsame Stellungnahme der Bundesregierung zu erarbeiten. Doch der Innenminister hat dem Ansinnen seines Kollegen eine klare Absage erteilt.

Redaktion