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Dienstag, 22 Dezember 2015 21:57

Debatte um Sigmar Gabriels Kanzlerkandidatur

Berlin - Dass SPD-Chef Sigmar Gabriel der Kanzlerkandidat seiner Partei wird, ist offenbar alles andere als sicher. Auch wenn ihm die Parteispitze den Rücken stärkt, mehren sich die Stimmen in der Partei, die ihm das nicht zutrauen. Schon vor Monaten sagte der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Torsten Albig (SPD), dass die Partei angesichts der aussichtslosen Lage keinen eigenen Kanzlerkandidaten benötige.

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihre Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass Deutschland sich darauf einstellen müsse, dass die nach Deutschland kommenden Asylbewerber größtenteils dauerhaft bleiben werden. Kraft dazu wörtlich: „Ich komme aus dem Ruhrgebiet - allein schon wegen Kohle und Stahl hatten wir Zuwanderungswellen aus Polen, aus Spanien, aus Italien. Am Anfang wurden Sie „Gastarbeiter“ genannt, bis irgendwann klar wurde: Sie bleiben. Und jetzt wissen wir mit ziemlich hoher Wahrscheinlichkeit, dass diejenigen, die aus den Kriegsgebieten zu uns kommen, deren Asylwunsch auch anerkannt wird, dass die lange bleiben werden, wahrscheinlich für immer bleiben werden.“

Mittwoch, 08 Juli 2015 22:28

Debatte um weitere Entwicklung der SPD

Berlin - Die SPD scheint sich mit dauerhaften Umfragewerten um die 25 Prozent nicht abfinden zu können. Erst kürzlich wurde bekannt, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel die Beratung von konservativen Experten in Anspruch nehmen will, um die SPD auf erfolgsträchtigen Kurs zu bringen. Nun hat Gabriel ein Strategiepapier präsentiert, das sich stärker „an der arbeitenden Mitte orientiert“. Parteiinterne Kritiker werfen ihm vor, die SPD zu einer neoliberalen Partei umbauen zu wollen.

Berlin - Die SPD-Spitze wurde vor den Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestags geladen, weil geklärt werden sollte, was sie wann wusste und ob einer von ihnen Informationen an den ehemaligen Bundestagsabgeordneten der SPD, Sebastian Edathy weitergegeben hatte. Edathy wurde der Besitz von kinderpornographischen Medien vorgeworfen.

Berlin - Es ist relativ ruhig um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy geworden. Das Verfahren wegen Kinderpornographie wurde gegen ihn unter Auflage einer Zahlung in Höhe von 5.000 Euro eingestellt. Doch die SPD wollte sich dennoch von ihm trennen und strengte beim Parteischiedsgericht ein Ausschlussverfahren gegen ihn an.

Berlin - Nachdem die SPD-Bundestagsfraktion zu Beginn dieser Woche ein Positionspapier zu einem neuen Einwanderungsgesetz vorgelegt hat, übte die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) nun Kritik daran. Öney warnte davor, die Diskussion um Einwanderung auf ein Punktesystem, wie es beispielsweise dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann vorschwebt, zu reduzieren.

Redaktion